Beantwortet: Frage zu Top 8 des FinA "Über- / Außerplanmäßiges"

Frage zum Finanzausschuss am 1.2.2022.

Guten Tag,

da sie ja weiterhin drum bitten Fragen vorab zu schicken, bei Top 8 des Finanzausschuss "Über- / Außerplanmäßiges" fragen wir zur Investiv-Liste zu I-2 "Radweg Rheindahlen-Nordpark", warum es da schon um die Beleuchtung geht? Der Radweg selber ist gerade erst ausgeschrieben, sprich da ist noch gar niX, wieso dann schon Ausgaben für Beleuchtung? Und warum war bei der Maßnahmen Planung gar kein Ansatz für die Beleuchtung da?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Die Antwort erfolgte mündlich im drauffolgenden Hauptausschuss, kurz zusammengefasst:

Es handelt sich um die Bereitstellung der Mittel, da das Haushaltsjahr 2021 noch nicht abgeschlossen war, konnte diese noch bei der entsprechenden LDI Maßnahme erfolgen. Erst wenn die Mittel auch gesichert bereitgestellt sind, kann die Ausschreibung erfolgen, dies passierte noch Ende Januar 2022. Im ganzen ging es auch nicht um eine Mehrausgabe, da die Beleuchtung nicht separat ausgewiesen war, aber in der Gesamtsumme der Tiefbaumaßnahmen mit berücksichtigt war.