(bedingt) Beantwortet: Straßenbenennung

Der Kulturausschuss soll Umbenennungen von Straßen prüfen, aber neue Benennungen finden ohne ihn statt? Wir fragten im Kulturausschuss am 19.5.2022 nach, beantwortet am 5.7.2022. HINWEIS: Erik Jansen fragte generell nach Straßenbenennungen, nicht nur nach den in der Seestadt, denn da war ja bekannt, dass der Ausschuss nicht beteiligt wurde.

Sehr geehrter Herr Jansen,

in der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 19.05.2022 baten Sie um Beantwortung der Frage, ob bei der zukünftigen Namensauswahl für Straßen der Seestadt auch der Ausschuss für Kultur beteiligt werde.

Die Beantwortung der Frage bemisst sich im Wesentlichen nach der Zuständigkeitsordnung der Stadt Mönchengladbach. Darin wird die Materie ,,Benennungen" nicht geregelt. lnsofern beantworte ich lhre Anfrage mit einem ,,nein". lm Übrigen wurden mit Beschluss des Rates vom 15.06.2022 zur Vorlage 15781X alle Straßen in der Seestadt benannt.

Mit freundlichen Grüßen
ln Vertretung

Reaktion vom 5.7.2022:

Sehr geehrte Frau ...,

die Anfrage ist meinerseits nicht in dieser Form im Kulturausschuss gestellt worden- zumal sie in Hinblick darauf, dass der Kulturausschuss nicht mehr vor der Ratsentscheidung über die Benennung der Straßen in der "Seestadt" getagt hätte, völliger Quatsch gewesen wäre.

Die Anfrage zielte unter Verweis auf das Thema Straßenbenennung "Seestadt" darauf ab, wie in zukünftigen Straßenbenennungsverfahren in der Stadt Mönchengladbach der Kulturausschuss beteiligt werden könne - zumal über den Kulturausschuss die AG Straßennamen geführt wird und eine Beteiligung daher auch sehr sinnvoll wäre.

Aus der Beantwortung der Anfrage nehme ich jetzt schon heraus, dass dazu die Zuständigkeitsordnung der Stadt Mönchengladbach angepasst werden müsste. Sollten sonstige Erkenntnisse der Verwaltung einen weiteren Mehrwert zu der angefragten Thematik bringen, wäre ich für eine ergänzende Beantwortung durchaus dankbar.

Mit besten Grüßen
Erik Jansen

Am 5.9.2022 haben wir entschieden auf eine weitere Beantwortung zu verzichten, da mittlerweile über die interfraktionelle "AG Straßennamen" bekannt ist, dass die Verwaltung eine überarbeitung der Satzungen angeht und damit Abläufe und die einbindung des Kulturausschuss geregelt werden.