Allgemeines
13. November 2018

Die CDU im Landtag NRW scheint sich gegenüber dem Koalitionspartner FDP durchgesetzt zu haben und so soll die erst 2011 wieder eingeführte Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl wieder abgeschafft werden. Mit Blick auf Mönchengladbach hieße dass, dass weiter Norbert Bude von der SPD im Amt wäre, der bei der Kommunalwahl 2014 im ersten Wahlgang 40,64% der Stimmen erhielt. Der jetzt amtierende Hans Wilhelm Reiners (CDU) kam nur auf 39,13%, setzte sich dann aber in der Stichwahl mit etwas über 400 Stimmen mehr durch. „Dass die CDU also an ihrem eigenen Oberbürgermeister sägt ist ein lustige Rückblick, aber ernsthaft geht es natürlich um den Demokratischen Anspruch“, sagt der Linke Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Die Stichwahl ist sicher nicht das Optimum, aber besser als ein Oberbürgermeister den fast 60% nicht gewählt haben.“

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12. November 2018

An einem 11.11. um 11:00 Uhr erwartet das Rheinland eigentlich das Hoppeditz Erwachen, aber an diesem Sonntag erschien beim Verein Wohlfahrt eine gar nicht karnevalistische Delegation. Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, der Kreissprecher Sebastian Merkens und der Fraktionsgeschäftsführer Erik Jansen waren spontan gekommen um eine 1000,- Euro Spende zu übergeben, die allerdings eine „jecke“ Vorgeschichte hat[1].

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10. November 2018

Die Mitgliederversammlung der Linken sich hat am Donnerstag (8.11.) auf Wunsch der Fraktion mit dem Bürgerbegehren „Kein Verkauf von Haus Erholung! – #Notforsale!“ befasst. Bereits vor einem Monat tagte die Versammlung parallel zur Ratssitzung und traf eine Richtungsentscheidung, dass das städtische Eigentum nicht verscherbelt werden solle. „Jetzt wo das Bürgerbegehren eingereicht ist, war es mir wichtig noch ein konkretes Votum der Mitglieder einzuholen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Ich wollte aber mehr als ein Bekenntnis auf dem Papier, deswegen habe ich deutlich gemacht, was unterstützen bedeutet: Sobald die Unterschriftenlisten ausliegen, heißt es drei Monate lang nicht nur an Infoständen zu sammeln, sondern jede*r muss darüber hinaus aktiv werden. Jede Schlange an der Kasse sollte genutzt werden und keine Busfahrt ohne Klemmbrett und Kugelschreiber.“

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07. November 2018

Nach dem bekannt werden, dass die AfD im Haus Erholung ihren "Bürgerdialog" abhalten will, hat DIE LINKE direkt mit einem Antrag reagiert. Auf Ulas Zabcis (Die PARTEI) Idee hin wurde eine Lösung gefunden, die der rechtspopulistischen Partei weit mehr weh tun könnte als eine Absage der Veranstaltung. Die Linksfraktion schlägt vor, dass die für das Haus Erholung zuständige städtische Gesellschaft MGMG die Einnahmen an eine gemeinnützige Organisation spendet, die im Bereich Antirassismus oder Antifaschismus tätig ist oder die an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnert.

 

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03. November 2018

„Arbeitslosenquote unter neun Prozent“, „Arbeitslosenzahl weiter gesunken“ und so ähnlich lauteten die Überschriften, die manch einen Politiker in Mönchengladbach jubeln ließen. Doch DIE LINKE ist noch immer überzeugt davon, dass niemand einer Statistik trauen sollte, die nicht von ihm selber gefälscht wurde. Deswegen zeigt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz am Beispiel der Oktober Zahlen für die Vitusstadt auf, dass sich im Vergleich zum Vormonat nahezu nichts geändert hat und im Vergleich zum Vorjahr statt 1786 nur 697 Menschen weniger Arbeitslos sind.

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