Groko sollte die eigenen Fachleute ernst nehmen

„Besonders hoch ist die Zahl der Infektionen mit Chlamydien“, schreibt die Pressestelle der Stadt Mönchengladbach zum Welt-Aids-Tag[1]. Ein Thema, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit auf Antrag der Linksfraktion bereits am 20.09.2018 behandelte[2]. Es ging darum, das Angebot des Gesundheitsamtes um Erkennungstests für Chlamydien, Gonorrhö (Tripper) und Trichomonaden (Trichomoniasis) zu erweitern, so wie es Viersen und Krefeld auf den Weg gebracht haben. Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass nach dem Vortrag der Fachleute die Fraktionen der Groko Beratungsbedarf hatten. Danach erklärten Norbert Post (CDU) und Nicole Wilms (SPD), dass die Untersuchungen sinnvoll seien und im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel bereitgestellt werden müssen[3]. Aufgrund dieser Absichtserklärung zog DIE LINKE dann ihren Antrag zurück.

Im Haushaltsentwurf sind bisher keine Gelder für die zusätzliche, freiwillige Leistung des Gesundheitsamtes bereit gestellt. Wie jedoch die Veröffentlichung der Stadt zeigt, ist der Bedarf weiter hoch. Deswegen hat die Linksfraktion einen Haushaltsantrag für die nötigen Mittel gestellt. „Es ist völlig unverständlich, dass die Groko sich nicht dazu durchringen kann, unserem Antrag zuzustimmen oder ihn einfach in ihr Haushaltsbuch zu übernehmen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Nicht nur, dass die eigenen Fachleute im Ausschuss von der Sache überzeugt sind, es geht auch um gerade mal 10.000,- EUR. Ich hoffe sehr, dass die Groko bis zur Ratssitzung noch mal in sich geht und eine bessere Gesundheitsversorgung nicht an so geringem Finanzbedarf scheitern lässt.“

Quelle:
1: https://www.presse-service.de/public/Single.aspx?iid=1003436
2: http://pvr.itk-rheinland.de/ratsinfo/moenchengladbach/Proposal.html?select=13979
3: http://pvr.itk-rheinland.de/ratsinfo/moenchengladbach/4117/TmllZGVyc2NocmlmdCAyMC4wOS4xOC5wZGY=/11/n/148088.doc