Quo vadis Zweckverband?

Der Zweckverband der Tagebaurandgemeinden Mönchengladbach, Erkelenz, Titz und Jüchen soll auf seiner kommenden Sitzung einige Weichen stellen, dazu gehört unter anderem eine Positionierung zum Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, aber auch die Umbenennung des Verband. Für DIE LINKE zeichnet das Gesamtpaket eine Neuausrichtung, die den Kampf gegen den zerstörerischen Tagebau aufgibt und sich rein der Schönmalerei für die Zeit danach widmet.

„Die sogenannte Kohlekommission hat eine deutliche Begrenzung des Tagebau ins Spiel gebracht und den Erhalt aller noch stehenden Dörfer in Aussicht gestellt. Gerade die Kommunen rund um das schreckliche Loch müssen doch dies als Forderung aufgreifen“, so Torben Schultz, der für die Linksfraktion Mönchengladbach in der Verbandsversammlung sitzt, „Der vorliegende Entwurf geht zwar in vielen guten Punkten auf die Maßnahmen zum Strukturwandel ein, stellt aber keine Forderungen an den Verursacher, an RWE. Das kann auch nicht verwundern, sitzt doch RWE im Lenkungskreis, der den Entwurf ausgearbeitet hat. Ich hoffe nun mit neun Ergänzungen noch Punkte im Sinne von Mensch und Umwelt einbringen zu können. Dabei wäre die Aufnahme und Unterstützung des Sondervotums von Antje Grothus mein wichtigstes Anliegen.“

Als weiteres Indiz für die Neuausrichtung wertet DIE LINKE die Umbenennung von „Tagebaufolge(n)landschaft“ in „LandFolge“. In der Begründung wird von einer Marketing Maßnahme gesprochen, die positiv besetzte Begriffe im Namen aufgreifen will und sich in der Grafischen Ausarbeitung zukunftsweisend präsentiert. „Der Zweckverband ist keine Firma die etwas verkaufen muss“, sagt Schultz, „Vielmehr geht es um einen Zusammenschluss der gemeinsam das Übel des Tagebau minimieren will, dass muss sich auch im Namen widerspiegeln. Allerdings hat das neue Logo schon seine Anwendung in mehreren Vorlagen gefunden. Da frage ich mich, ob hier überhaupt noch eine Abstimmung nötig ist, oder ob nicht längst andere Entschieden haben?“

Für DIE LINKE bleibt es natürlich wichtig den Strukturwandel sozial und ökologisch zu gestalten, dazu gehören selbstverständlich auch die Interessen der Beschäftigten. Jedoch wird sich DIE LINKE keinen Beschlüssen anschließen, die den früheren Kohleausstieg und den Erhalt aller Dörfer aufgeben.

Den Antrag als PDF finden sie hier.

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