30. September 2010   Aktuelles - Allgemeines
Kurzzeitgedächtnis

Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der CDU Mönchengladbach, Dr. Günter Krings, weist die Kritik an der Reform mit Hartz IV zurück.

Er erinnert daran, dass SPD und Grüne in der damalige Bundesregierung mit Kanzler Schröder Hartz IV und die jetzigen Regelsätze eingeführt haben.
Das ist richtig.
Richtig ist aber auch, dass die CDU diesem Gesetz damals zugestimmt hat. Das hat Dr. Krings anscheinend schon vergessen.

DIE LINKE bleibt bei ihrer Grundsätzlichen Kritik an Hartz IV.

Ein Gesetz, dass dazu führt, dass Menschen trotz Vollzeitarbeit arm bleiben und auf ergänzende Leistungen angewiesen sind, ist nicht menschenwürdig.

Wenn die CDU es ernst meint mit Ihrer Aussage, dass Arbeit sich wieder lohnen muss, dann sollte sie zuerst den Mindestlohn von 10 EUR einführen.

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