30. November 2017   Ausschüsse - Umweltausschuss
Haushaltsrede Umweltausschuss

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein ausgeglichener Haushalt, beruhigt zwar vielleicht die Nerven, macht aber nicht unbedingt glücklich. Gerade der ökologische Bereich hat doch in den letzten Jahren viele Federn lassen müssen, denkt man nur mal exemplarisch an die Abschaffung der Umweltberatung. Alles hier aufzuzählen, würde den zeitlichen Rahmen sprengen. Auch die Gründung der „mags“ kann nicht als Segen schlechthin bezeichnet werden. Sie führte vor allem zu intransparenten Vorgängen und hat den Umweltausschuss geradezu kastriert, was zur Entdemokratisierung der kommunalen Umweltpolitik führt. Man kann als Umweltpolitikerin den Ereignissen nur noch hinterherlaufen, kann nur noch reagieren, anstatt zu agieren. Das ist auf ganzer Linie inakzeptabel und muss sich auch dringend wieder ändern!

Eine Stadt, die Ihrer Umweltpolitik einen so geringen Stellenwert einräumt, wie es hier in MG ist, ist bestenfalls hinterwäldlerisch. Das Geld, was dabei möglicherweise eingespart wird, rückt im Vergleich zu den Auswirkungen dieses Konstrukts in den Hintergrund und wirkt geradezu vernachlässigbar. Denn Geld kann man nicht essen, die Natur aber ernährt uns! Auch kann festgestellt werden, dass viele Dinge bei der „mags“ gar nicht funktionieren, wie z. B. die HSP-Maßnahme 0156 Gebührenerhebungen im Bereich Baumschutzsatzung. Begründung ist Personalmangel. Hier besteht ein großer Optimierungsbedarf und es muss Qualität vor Sparsamkeit gehen.

Dann läuft seit einiger Zeit alles unter der Marke MG+, viel Personal wird dadurch gebunden. Doch MG+ bedeutet hier vorwiegend Steine und Beton. Eine bunt angemalte Betonplatte scheint einigen hier als Naturersatz zu reichen. Für mich kann MG nur mit einem + versehen werden, wenn Ökologie und Nachhaltigkeit einen viel, viel höheren Stellenwert bekommen.
Das ist leider nicht in Sicht und so kann ich die Ausrichtung des Haushalts und somit selbigen im Namen der Linken nur ablehnen.

Und auch ich möchte Ihnen Herr Kuckels alles Gute wünschen. Habe ich mich doch in der letzten Legislaturperiode oft und gerne hier mit Ihnen gestritten und auch oft gedacht, dass der Umweltbereich beim Kämmerer der Stadt nicht optimal aufgehoben ist, weil so Finanzen immer Priorität haben. Im Nachhinein denke ich aber, dass diese Konstellation nicht die Schlechteste war. Von daher bedanke ich mich bei Ihnen für stets kompetenten und fairen Umgang. Und da man sich im Leben immer zweimal trifft, bin ich gespannt, wo man Sie in Zukunft antreffen kann.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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