29. November 2017   Ausschüsse - Sport, Freizeit, Bäder
Haushaltsrede FSBA

Haushaltsrede DIE LINKE im Freizeit-, Sport-, Bäderausschuss am 28.11.2017
gehalten von Torben Schultz (in Vertretung des s.B. Bojan Stipanovic)
Es zählt das gesprochene Wort

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wenn wir den Haushalt als einen Marathonlauf sehen, dann haben sie Herr Kuckels das Ziel mit viel Ausdauer und Kraft erreicht. Dafür herzlichen Glückwunsch und vielen Dank. Der Ausgeglichene Haushalt ist für die Gemeinschaft wichtig.

Wenn wir den Haushalt aber als ein Fußballspiel sehen und sie als Schiedsrichter, dann haben sie immer fair geurteilt, aber in der Auslegung des Ermessensspielraum waren wir uns nie einig … und das werden wir auch nicht. Sind unsere Vereinsfarben doch zu weit auseinander.

Aber kommen wir zum Fach-Haushalt. Da war der Freizeit-, Sport,- Bäderausschuss immer weniger betroffen von den Einsparungen. Da mussten andere Fachausschüsse härtere Einschnitte verkraften. Trotzdem dürfen wir nicht vergessen, dass die Ehrenamtlichen in den Vereinen nicht verschont blieben. Da ist Exemplarisch …

  • Die Hallennutzungsgebühr zu nennen. Viele Vereine haben es verkraftet, etliche kämpfen noch immer jedes Jahr mit den Kosten. Und wir reden hier über Gelder die jedes Jahr auch weiterhin fällig werden. Wir reden von Geldern, die für die Arbeit im Sport da sind und nicht dafür, dass sich die Stadt davon einen Teil zur Haushaltssanierung nimmt.
  • Der Anteile den die Vereine nun über den Eigenanteil an der Infrastruktur tragen. Auch dies Geld erarbeitet das von uns so geschätzte und gebrauchte Ehrenamt. Für manche Vereine ist das weniger ein Problem, aber viele können sich das nicht Leisten. Und so werden nur da Sportstätten saniert, wo eine Gemeinschaft sich das leisten kann. Der Unterschied zwischen den Stadtteilen und der Qualität ihrer Sportstätten wird so größer. Das kann nicht unser Ziel sein.

Unter Top fünf der Tagesordnung werde ich ein weiteres Übel aufzeigen, was auch in den Haushalt gehört: Es geht um die Kunstrasenfelder und deren Sanierung. Genaues dazu später, aber hier schon mal so viel: Wir sehen da einen aufkommenden Sanierungsstau! Auch diesen müsste ein Haushalt vermeiden.

Doch nun möchte ich konkret zu unseren Anträgen kommen. Da gibt es diese HSP Maßnahme aus dem Jahr 2012 – noch aus den Zeiten der Ampel – in der angedacht ist, dass sich die Stadt von den Kursgebühren der Vereine einen Anteil nimmt.

Dabei wissen alle hier, dass die Vereine von und für ihre regelmäßige Angebote für ihre Mitglieder leben. Abgedeckt durch Mitgliedsbeiträge und die Ehrenamtlichen. Was sie an „bezahlten Kursen“ anbieten sind situative Angebote … im Frühjahr der „Richtig-Fallen-Kurs“ für die Inlineskater die nach dem Winter wieder in die Schuhe schlüpfen. Oder jetzt die Ski-Gymnastik für die vielen ohne Verein, die sich in kürze wieder auf die Bretter wagen.

Es geht um Kurse, die wichtig für die Allgemeinheit sind, damit Vereinslose sich vorbereiten und Verletzungen vermieden werden. Was dabei an Geld rum kommt dient der Mannschaftskasse … so wie der Kuchen Verkauf der Eltern bei Spielen der Jugend.

Wir wissen alle, dass es weder gerechtfertigt noch umsetzbar ist, sich von diesen Geldern einen Anteil zu nehmen. Also befreien wir die Vereine von diesem Damokles-Schwert!

Und nun kommt formal, dass wir eine HSP-Maßnahme gar nicht einfach so streichen können. Ja, aber wir können sie als nicht umsetzbar abhaken. Oder wir können sie durch andere HSP-Maßnahmen kompensieren. Und da hat DIE LINKE in den Haushaltsberatungen gerade genug eingereicht um es im Gesamthaushalt zu kompensieren, gerade da die Maßnahme ohne benanntes Einsparpotential niedergeschrieben ist.

Alleine mit unser heute eingereichten Altkeidersammlung könnte zwischen 50.000 und 300.000 Euro jährlich ausgeglichen werden. Also lassen sie uns gemeinsam diese Kursgebühr Maßnahme abhaken.

Und nun zum bezirksbezogenem Bürgerhaushalt, wo sich manche Fragen was der hier zu suchen hat. Wir wollen die Gelder des bürgerschaftlichem Engagement frei geben. Damit können sich in jedem Bezirk auch Vereine darum bewerben. Und am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteil wofür Geld bereit gestellt wird. Das kann dann der Eigenanteil eines Vereines sein der weg fällt. Oder eine Stelle die Sport und Soziales verbindet – denn diese zwei lassen sich nie trennen. Ob dann Vereine die Herausforderungen des Ganztags bewältigen oder Angebote für Geflüchtete schaffen. Alles ist möglich. Auch dass die Vereine nichts bekommen. Aber wir geben es vollends in die Hände der Bürgerinnen und Bürger. Und somit hat es auch etwas mit Sport zu tun.

Auch da bitte ich sie den Weg hin zu mehr Demokratie mit uns zu gehen.

Vielen Dank.

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