06. April 2022   Aktuelles - Anfragen
Nachfrage zu: Fahrradbügel, Rat am 15.12.2021 zu Controlling / Top 5

Eine Anfrage aus Dezember 2021 zu Radbügeln wurde erst April 2022 beantwortet. Danach gab es Nachfragen.

Guten Tag,

vielen Dank für die Beantwortung, die mich aber zu drei Nachfragen bringt:

1) Wenn also in 2021 statt 120.000 im Ansatz nur 73.048,92 ausgegeben wurden, was mit dem Rest Geld? Wurde dies in 2022 übertragen oder wird es im Rahmen des Jahresabschluss zur Deckung anderer Defizite verwendet?

2) Wenn also in 2021 statt der 300 geplanten und so beschlossenen Bügel nur 134 angeschafft wurden, warum ist es dann laut Controlling-Bericht planmäßig?

3) Die Auswahlkommission der "Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS)" hat bei der Aufnahme in ihrer Negativliste u.a. festgehalten:
"An Grundschulen sind häufig mangelhafte Fahrradabstellanlagen (Felgenkiller) aufgestellt. Diese sollten zukünftig durch Anlehnbügel ausgetauscht werden. Ein Gesamtkonzept wird empfohlen."
Dazu gibt es die Anmerkung:
"Dieses befindet sich aktuell in der Aufstellung und soll sukzessive ab 2021 umgesetzt werden."
a) Ist das angesprochene Gesamtkonzept fertig und wann ist dies den Ratsgremien bekannt gemacht worden, bzw. wird beschlossen werden?
b) Wird der Austausch der Radabstellanlagen an Grundschulen mit durch die Beratungsvorlage Nr. 5057/IX, also dem Ansatz der LDI 1466 gedeckt und ist somit Bestandteil des Controlling Bericht zu Maßnahme Nr. 7 Seite 59?
c) Wie viele Fahrradabstellanlagen an Grundschulen wurden bereits getauscht?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Erinnerung am 8.6.2022:

Guten Tag,

wenn ich nichts übersehen habe steht die Antwort auf diese Nachfrage noch aus. Die Frage 1 ist allerdings indirekt durch die Vorbesprechung des letzten Finanzausschuss beantwortet, da dort zu den Mitteln aus 2019 gesagt wurde, dass diese per Ermächtigungsübertragung in 2020 überschrieben wurden. Ich nehme dann an, dass dies die Folgejahre ähnlich gehandhabt wurde. Allerdings müsste dann ja mittlerweile ein stolzes Sümchen für Radbügel zur Verfügung stehen.

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz


Weitersagen

Kontakt | Impressum