DIE LINKE. im Rat der Stadt
29. Oktober 2021   Aktuelles - Allgemeines

LINKE unterstützt Petition für ME/CFS-Betroffene

ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronische Fatigue-Syndrom) ist eine kaum erforschte Krankheit die umgangssprachlich gerne als "Chronisches Erschöpfungssyndrom" bezeichnet wird. Nach Ansicht der Linken bagatellisiert dieser Name und er wird wissenschaftlich nicht verwendet, denn die Liste der Symptome ist so lang und schwerwiegend, dass die Krankheit oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt.

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06. Oktober 2021   Aktuelles - Schul- und Bildungsausschusses

Lüftungs-Situation an Schulen nicht nur halbherzig prüfen

Viele Eltern, Lehrkräfte und deren Verbände fordern eine Verbesserung der Lüftung in den Klassenzimmern, zum Beispiel durch Luftfilter. In Mönchengladbach hatte DIE LINKE einen entsprechenden Antrag eingereicht[1] und die Verwaltung brauchte mehrere Wochen und drei verschiedene Ratsgremien um der Politik halbwegs alle gestellten Fragen zu beantworten. Die Linksfraktion sieht nun, dass von 72 Schulen in städtischer Trägerschaft nur an 12 Schulen Messungen stattgefunden haben. „In 60 Fällen hat also die Stadt die Verantwortung zur Beurteilung der Lüftungssituation den Lehrkräften überlassen“, stellt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz fest, „Ich bin überzeugt von deren umfassenden Wissen und Fähigkeiten, aber wenn es um den Gesundheitsschutz der Kinder und Jugendlichen geht erwarte ich, dass die Stadt nach den von ihr selbst geschilderten Maßstäben alle Schulen absichert.“

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02. Oktober 2021   Aktuelles - Umweltausschuss

Altpapiercontainer bleiben, Winterdienst für Radwege kommt nicht

DIE LINKE nutzte die Einbringung des Wirtschaftsplanes der „mags“ im Hauptausschuss vom 29.09.2021, um für die Bürger*innen Klarheit über den Fortbestand der Altpapiercontainer zu schaffen. Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz zeigt sich nur bedingt zufrieden über die Antworten: „Wir wissen nun, was die Zahlen vermuten ließen: Im nächsten Jahr werden weiterhin Altpapiercontainer in der Stadt stehen. Das ist erst mal eine gute Nachricht, jedoch wurde nicht beantwortet, ob die Diskussion damit auch für die kommenden Jahre vom Tisch ist.“

 

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01. Oktober 2021   Aktuelles - Allgemeines

Trotz Personalwechsel weiter für klare, linke Positionen

Vor der kommende Ratssitzung steht noch eine Umbesetzung in der Ratsfraktion DIE LINKE an. Ratsfrau Lisa Schmerl tritt von ihrem Ratsmandat zurück, um sich von nun an ihrer Tätigkeit als Gewerkschaftssekretärin bei Ver.di widmen zu können. Weiterhin wird sie DIE LINKE als Stellvertreterin in mehreren Ausschüssen (u.a. Sozial und Kultur) so wie in der Härtefallkommission vertreten. "Die Partei DIE LINKE und Gewerkschaften müssen gemeinsam gedacht und noch weiter miteinander verbunden werden. Der Kampf um bessere materielle Lebensbedingungen und gegen Diskriminierung jeglicher Art ist ein solidarischer. Es ist mir ein großes Anliegen, unsere Stärke weiter auszubauen und unsere Kräfte zu bündeln", so Lisa Schmerl.

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15. September 2021   Aktuelles - Sport, Freizeit, Bäder

LINKE kritisiert zu langsame Öffnung der Duschen in Sporthallen

Nach der dritten Welle wurden die Sporthallen Anfang Juni wieder geöffnet, dabei hat die Stadt und das zuständige Gebäudemanagement GMMG jedoch mitgeteilt, dass Duschen in den Umkleidekabinen bis zum Ergebnis einer Beprobung gesperrt bleiben[1]. Grund war die Gefahr von Legionellen-Befall, der nach Informationen der Linken hätte vermieden werden können, wenn während des Lockdowns die Duschen regelmäßig betätigt worden wären. Als Ende August noch immer einige Vereine über geschlossene Duschen klagten, stellte die Linksfraktion eine Anfrage an die Stadt die bis heute unbeantwortet blieb[2]. Nun wurde aber bekannt, dass mindestens in der Dünnerfeldhalle die Duschen noch immer gesperrt sind und eine Wasserprobe erst kürzlich entnommen wurde. „Es ist unverständlich, warum die Verwaltung weiter den Schul- und Breitensport vernachlässigt, der während der Pandemie bereitwillig große Opfer gebracht hat“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz.

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04. September 2021   Aktuelles - Umweltausschuss

Parkgebühren auf ökologische und soziale Aspekte anpassen

Nach Energieerzeugung und Industrie liegt der Verkehr auf Platz drei der Bereiche mit dem höchsten CO2-Ausstoß. Kommunal können positive und negative Anreize geschaffen werden, den mobilisierten Individualverkehr zu reduzieren. Somit ist es für DIE LINKE unverzichtbar, den ÖPNV auszubauen und attraktiver zu machen sowie den Rad- und Fußverkehr zu fördern. „Dies alleine wird jedoch nicht ausreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz und stellt fest, dass PKWs in der Stadt viel Raum einnehmen, dafür aber vergleichsweise wenig bezahlt wird.

 

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25. August 2021   Aktuelles - Umweltausschuss

Linke thematisiert Starkregenereignisse in den Fachausschüssen

Die diesjährigen Starkregenereignisse haben die Stadt Mönchengladbach zwar glücklicherweise nicht mit der enormen Härte getroffen, wie es in anderen Gegenden gewesen ist, sie ist aber auch nicht komplett verschont geblieben. Insbesondere die Stadtteile im Norden Mönchengladbachs (Neuwerk, Hehn, Holt etc.) waren mindestens dreimal von großflächigen Überschwemmungen betroffen. Dies nimmt DIE LINKE. zum Anlass, um einen Sachstandsbericht zum Thema zu beantragen. Die verschiedenen involvierten Fachbereiche sollen in den jeweils zuständigen Ausschüssen ihre fachlichen Einschätzungen zur Situation, wie sie vor Ort stattgefunden hat, abgeben. Dies soll im Ausschuss für Umwelt & Mobilität, Ausschuss für Planen, Bauen & Stadtentwicklung und im Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung & Katastrophenschutz stattfinden.

 

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27. Mai 2021   Aktuelles - Allgemeines

Solidarität endet nicht an Stadtgrenzen

Als Anfang April bekannt wurde, dass der in Viersen lebende und in Mönchengladbach arbeitende Daouda Guilavogui abgeschoben werden soll, gab es etliche Solidaritätsbekundungen und Hilfsangebote. Auch der Mönchengladbacher Oberbürgermeister Felix Heinrichs schaltete sich ein. Erreicht werden konnte nur eine kurzwährende Aussetzung der Abschiebung bis zum Sommer. DIE LINKE wollte es dabei nicht belassen und bat Herrn Heinrichs die lokale Härtefallkommission einzuberufen, dabei war sehr wohl bekannt, dass formal die Viersener Behörden zuständig sind. Dass sich der Oberbürgermeister nun aber auf dieser Formalie ausruht und die Härtefallkommission sich nicht mit diesem Fall befassen soll, enttäuscht die Linken Ratsfrau Lisa Schmerl: „Wir haben klare Anregungen gegeben, wie wir uns über den Petitionsausschuss und die Härtefallkommission des Land NRW Gehör verschaffen könnten. Unserer Meinung nach sind noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft worden, um einem in Mönchengladbach Beschäftigten Menschen eine Zukunftsperspektive zu eröffnen. Unsere Verantwortung darf nicht bei der Zuständigkeit des eignen Ausländeramtes enden, denn Solidarität kennt keine Stadtgrenzen.“

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18. Mai 2021   Aktuelles - Allgemeines

Stellungnahme Videoüberwachung

Regelmäßig bittet die Polizei vor der Verlängerung der Videoüberwachung am Alten Markt die Mitglieder des Polizeibeirat um eine Stellungnahme. Entscheiden tut am Ende der Polizeipräsident, die Politik wird nur gehört. Hier ist die Stellungnahme unseres Mitgliedes im Polizeibeirat, Macus Allwicher.

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16. März 2021   Aktuelles - Allgemeines

LEG Dividenden auf Kosten von Belegschaft und Mieter*innen

Die ehemalige Landesgesellschaft LEG steigert ihren Gewinn im Corona-Krisenjahr 2020 um 12% und die Aktionäre sollen daran kräftig teilhaben, eine Dividendensteigerung um 5% ist in Aussicht gestellt. Die Zeche zahlen aber die Mieter*innen mit miserablen Wohnverhältnissen und regelmäßigen Mieterhöhungen. Doch auch ein Teil der LEG Belegschaft gehört zu den Leidtragenden. Nach Ansicht der Linken ist diese Fehlentwicklung privater Wohnungskonzerne kommunal begünstigt worden.

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19. Januar 2021   Aktuelles - Umweltausschuss

ZOB Verkleinerung durch Kenntnisnahme

DIE LINKE hat immer betont, dass die Verkleinerung des Zentralen Omnibusbahnhof zugunsten des Projekt „19 Häuser“ für sie ein Irrweg ist. Noch im letzten Jahr wollte der Rat eine Ergebnisoffene Prüfung, bevor endgültig entschieden wird. Nach der Kommunalwahl schrieb dann schon die neue Mehrheit aus SPD, Grüne und FDP in ihre Kooperationsvereinbarung, dass die vereinbarte Bürger*innenbeteiligung zum ZOB am Europaplatz wenig Spielraum lasse, weil die Größe des Grundstücks für das Projekt „19 Häuser“ unverhandelbar sei. Nun nehmen im aktuellen Ratszug der Ausschuss für Umwelt und Mobilität, so wie der Planungs und Bauausschuss nur noch zur Kenntnis und nicken damit ohne Abstimmung ab, dass der Planungsstand „als Grundlage für die weiteren Arbeitsschritte genutzt“ wird[1].

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