DIE LINKE. im Rat der Stadt
17. Mai 2018   Aktuelles - Sport, Freizeit, Bäder

Es rollt weiter – und das ist auch gut so!

DIE LINKE Mönchengladbach freut sich, dass eine Lösung für die Rollbrettunion gefunden wurde. Der Verbleib am jetzigen Standort ist durch die Stadt gesichert, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist. „Dies ist das schönste Geburtstagsgeschenk, dass mir Felix Heinrichs und andere machen konnten“, kommentiert Sebastian Merkens, sachkundiger Bürger im Jugendhilfeausschuss und Mitglied der Rollbrettunion, der am Samstag (19.5.) seinen Ehrentag eher leise feiern wollte.

 

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16. Mai 2018   Aktuelles - Sport, Freizeit, Bäder

Kommentar zu: "Rollbrett Union ist obdachlos"

Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz kommentiert kurz den Bericht über die Rollbrettunion:

"Es ist traurig, dass die Rollbrett Union e.V. nun pausieren muss. Und das obwohl sich eigentlich alle einig sind, dass Mönchengladbach hier durch viel Engagement einzelner ein riesen Erfolgsprojekt hat. Es wurde von uns und anderen immer wieder darauf hingewiesen, dass trotz aller Bemühungen noch nichts sicher ist. Leider haben sich manch andere mit mehr Einfluss die Situation immer schön geredet.

Aber leider ist das Rheinische Grundgesetz Artikel 3 "Et hätt noch emmer joot jejange" hier kein guter Berater.

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14. Mai 2018   Aktuelles - Umweltausschuss

Anfrage Abwassersatzung und Mikroplastik

Was sich so alles finden lässt, wenn gar nicht danach gesucht wird. So hat ein Mitglied der Fraktion DIE LINKE. MG im Rat der Stadt Mönchengladbach per Zufall in der kommunalen Entwässerungssatzung ein Verbot gefunden, Plastik (auch in zerkleinertem Zustand) ins Abwasser zu leiten. Das ist der Fraktion doch eine Anfrage wert, was die Stadt unternimmt, um ihrer Satzung diesbezüglich gerecht zu werden, wo doch inzwischen bekannt ist, dass weltweit sämtliche Gewässer mit Plastik und insbesondere Mikroplastik verseucht sind.

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11. Mai 2018   Aktuelles - Sozialesausschuss

Kultursensible Pflege: Jetzt anpacken!

In Mönchengladbach leben circa 15.000 bis 20.000 queere Menschen, von denen circa 3.000 – 4.000 über 60 Jahre alt sind. Aktuell leben knapp 90.000 Menschen mit Migrationshintergrund aus 160 Staaten, mit unterschiedlichsten Religionen, von denen bereits heute mehr als 5.500 Personen über 60 Jahre alt sind.
Nach Vorgesprächen mit verschiedenen Trägern und nachdem der CSD Mönchengladbach das Thema bereits im Rahmen des „Runden Tisches“ ansprach hat DIE LINKE für den 14.06.2018 eine Veranstaltung mit diversen Fachleuten terminiert. Aufgrund der nun stattfindenden Sondersitzung des Sozialausschusses wird schon jetzt der Antrag eingebracht

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08. Mai 2018   Aktuelles - Sozialesausschuss

Testmöglichkeiten beim Gesundheitsamt

Zum Antrag auf Erweiterung der Testmöglichkeiten von sexuell übertragbaren Krankheiten beim Gesundheitsamt Mönchengladbach:

Viersen macht es schon, Krefeld hat es vor, nur Mönchengladbach bleibt Schlusslicht bei den Erkennungstests auf Chlamydien, Gonorrhö (Tripper) und Trichomonaden (Trichomoniasis). DIE LINKE. möchte auch in Mönchengladbach entsprechende Angebote im Rahmen von Beratungen über sexuell übertragbare Erkrankungen sowie im Rahmen der Prostituiertenberatung schaffen.

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04. Mai 2018   Aktuelles - Umweltausschuss

Die Stimme der Tagebaubetroffenen nicht überhören!

Ein breites Bündnis von Bewohner*innen der deutschen Braunkohlereviere hat gefordert, in der geplanten Kommission zum Kohleausstieg mitwirken zu können. DIE LINKE unterstützt diese Forderung. „Wir haben schon beim lokalen Zweckverband kritisiert, dass RWE mit im Boot sitzt, die Umweltinitiativen und Gewerkschaften aber nicht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz den Brief an Herrn Altmaier, „Nun muss wenigstens auf Bundesebene die Stimme der Betroffenen in der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' Gehör finden.“

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Mit dem Abriss des "Immerather Dom" (St. Lambertus) ging eine teils weltweite Berichterstattung einher, die allen vor Augen führte, welche Vernichtung von Heimat und Kulturgütern mit dem Braunkohle-Tagebau einher geht. Am Ortsrand des mittlerweile fast völlig zerstörten Immerath steht die historisch bedeutsame, denkmalgeschützte „Immerather Windmühle“. Vermehrt setzen sich nun Bürger*innen und Organisationen für deren Erhalt ein. Im Herbst 2017 haben sich die Kommunen Erkelenz, Mönchengladbach, Titz und Jüchen zum Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler“ zusammengeschlossen, um gemeinsam die Zukunft rund um „das Loch“ zu gestalten. DIE LINKE will diesen Verband nun nutzen, um interkommunal Lösungen für den Erhalt der Mühle zu finden.

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19. April 2018   Aktuelles - Jugendhilfeausschuss

Anfrage zu Ditib Mönchengladbach

Aufgrund der Berichterstattung über die Ditib-Moschee in Mönchengladbach, die kleine Kinder Krieg spielen lässt, am 17.04.2018 bei Buzzfeed und am 18.04.2018 in der Rheinischen Post, haben wir an die Stadt eine Anfrage gestellt. Darin geht es sowohl um mögliche Kindeswohlgefährdung, als auch um die Zusammenarbeit und Geldflüsse. Im folgenden unsere Fragen.

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19. April 2018   Aktuelles - Planungs- und Bauausschuss

Anfrage zur Bausubstanz Bahnhof Rheydt

Die Räume des ehemaligen Kinos im städtischen Gebäude Hauptbahnhof Mönchengladbach - Rheydt liegen in einer zentralen gut erreichbaren Stelle in der Stadt und werden zurzeit leider nicht genutzt. Auf der anderen Seite wiederum fehlt es an Platz und Raum für Jugendliche z.B. im Sinne von musikalischen Proberäumen. Der Standort für solche Proberäume wäre abgesehen von der guten zentralen Lage auch in Hinsicht der Lärmentwicklung eine gute Lösung, das sich hier keine unmittelbaren und mittelbaren Nachbarn belästigt fühlen können. Daher hat DIE LINKE. eine Anfrage bezüglich der der Rahmenbedingungen gestellt um ggf. ein zumindest temporäres Angebot schaffen zu können.

Hier die Anfrage als PDF und hier auch die eher unbefriedigende Antwort, denn es wird einfach sehr allgemein von "schlecht" gesprochen und dass sich eine genauere Untersuchung für eine Zwischennutzung nicht lohnt.

 
11. April 2018   Aktuelles - Allgemeines

Paragraph 219a StGB endlich abschaffen

Im Februar diesen Jahres zeichnete sich ab, dass auf Bundesebene keine Verbesserungen bezüglich des §219a StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) stattfinden wird, geschweige denn dessen Streichung eine Mehrheit findet. Die SPD wich von ihrer Überzeugung ab und stützte so die Haltung der CDU. Aus diesem Grund haben wir lokal eine Anfrage gestellt, denn auch die Kommune kann zur Verbesserung der Situation beitragen. Auch wenn die Anfrage - die einer Anregung gleicht - noch nicht beantwortet ist, so glauben wir erste positive Signale vernommen haben.

 

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28. März 2018   Aktuelles - Jugendhilfeausschuss

Aldi Süd als „Förderer“ der Kinder- und Jugendhilfe?

Am Rande der letzten Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses wurde berichtet, dass Aldi Süd (über den Umweg einer gGmbH oder einer Stiftung) beabsichtigt, Modellprojekte der Jugendhilfe oder Ähnlichem in NRW zu finanzieren. Das Startkapital der Organisation soll dabei ca. 2,5 Millionen € betragen.

Aus diesem Grund haben wir der Verwaltung von Mönchengladbach ein paar Fragen gestellt:

 

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