DIE LINKE. im Rat der Stadt

Am 19.09.2016 wurde eine Mauer beim Aldi an der Fliethstraße, Ecke Theodor-Heuss-Straße, mit den Worten „Bravo Bautzen“ besprüht. In der Woche zuvor erlangte die sächsische Stadt traurige Berühmtheit durch die gewalttätigen Auseinandersetzungen die sich Rechte mit jungen Flüchtlingen lieferten. Und so erstattete der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz Anzeige wegen „Nazi Schmierereien“ und fügte extra hinzu: „Ich bitte zu Prüfen wie weit dies nicht nur als Sachbeschädigung, sondern als rechte Kriminalität verfolgt werden kann.“

Weiterlesen...

 

Die Stadt Mönchengladbach lässt gerade noch durch ein externes Unternehmen die Kosten der Unterkunft in ein neues, rechtssicheres Konzept bringen. Dies hat DIE LINKE mit Anfragen und einem Antrag im letzten Jahr erreicht und so ist zu hoffen, dass Menschen im Sozialleistungsbezug nach SGB II oder SGB XII bald ausreichend hohe Sätze für Miete und Nebenkosten bewilligt bekommen um nicht nur die abgewracktesten Baracken beziehen zu können. Doch genau dieser seit 2005 unveränderte und mindestens seit 2012 vor den Sozialgerichten nicht mehr haltbare Satz für die Mietkosten ist nun laut dem Kämmerer einer der größten Unsicherheitsfaktoren für den Haushalt 2017. Und so scheint sich die Verwaltung mit der HSP Maßnahme 2016-0229 „Reduzierung der Kosten der Unterkunft“ schon einen Plan B zurechtzulegen, um nach der gerechtfertigten, ausstehenden Erhöhung direkt mit anderen Mitteln wieder gegen zu steuern.

 

Weiterlesen...
 

Die Fraktion DIE LINKE. fordert professionelle Sportförderung und lehnt daher die peinliche Laufstrecke auf dem Sportplatz Puffkohlen ab.

Geht es nach dem Willen des FB 40 Schule und Sport wird der Sportplatz Puffkohlen 1 saniert. Das Fußballfeld erhält einen Kunstrasen, eine Kugelstoßanlage, ein sog. Bambinispielfeld, eine 100-Meter Kunststoff-Sprintstrecke mit vier Bahnen sowie eine sehr schmale 430-Meter Rundstrecke. Der Plan wurde von der Fa. Wolfgang R. Müller + Partner, Landschafts- und Gartenarchitekten aus Willich angefertigt.

Weiterlesen...

 

Prioritäten sollen von den Schulen erarbeitet werden

Im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stadt Mönchengladbach möchte die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt die Fördermittel von 9.163.359 Euro, die sich von 2017 bis 2020 erstrecken, nicht für Maßnahmen verwenden, die bereits im städtischen Haushalt vorgesehen sind. DIE LINKE besteht darauf, dass die Gelder für Zusätzliche Projekte im Bildungsbereich verwendet werden, nur dann kann der Name 'Förderung' guten Gewissens verwendet werden. Weiter ist es der Linksfraktion wichtig, die Schulen aufzufordern ihre eigenen Bedarfslisten zu erstellen, dies auch mit der Beteiligung der SchülerInnen.

Weiterlesen...

 

Die Fraktion DIE LINKE. hat am Sonntag, den 23.10.2016  auf einer Sondersitzung den Ratsherren Ulas Zabci in die Ratsfraktion aufgenommen und die zwei BezirksvertreterInnen Johannes Frommen und Doris Kroll-Hartge haben sich in der Bezirksvertretung Ost zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Nach der plötzlichen Auflösung der PiPA-Gruppe waren sich alle Beteiligten einig, dass die bisherige gute Arbeit der verbliebenen Gruppenmitglieder in der Gemeinschaft weitergeführt werden kann. Die beiden neuen Mitglieder in der Linksfraktion behalten ihre bisherigen Parteimitgliedschaften, bekennen sich jedoch zur Arbeitsbasis der Linksfraktion und werden diese um ihre Themen ergänzen. Die Basis von Die PARTEI hat Herrn Zabci zuvor ein positives Votum zu diesem Beitritt gegeben.

Weiterlesen...

 

Vor über einem Monat haben vier Planungsbüros in einem fünftägigen Workshop über die Zukunft nach Garzweiler II und damit über Jüchen, Titz, Mönchengladbach und Erkelenz nachgedacht. In der Veranstaltung „Schulterblick“ wurden die Ergebnisse den BürgerInnen vorgestellt und die Landschaftsplaner schenkten jeder Kommune symbolisch eine Pflanze um den „Tagebaurand zu befruchten“. Erkelenz brachte seine Pflanze medienwirksam in Kaulhausen in die Erde, wo die Braunkohlebagger in einigen Jahren – keine 100 Meter von der Wohnbebauung entfernt – entlangziehen werden [1]. Wie DIE LINKE. nun schon vor der Beantwortung ihrer Anfrage erfuhr, hat Mönchengladbach in diesem Zusammenhang eine Weinrebe 'weiße Traube' erhalten. Diese wurde am 06.10.2016 still und leise im Innenhof des Rathauses Abtei gepflanzt.

 

Weiterlesen...
 

Im Mai diesen Jahres stellte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein Gutachten zur Rehabilitierung der nach § 175 StGB verurteilten homosexuellen Männer vor. Christine Lüders, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, sagte, dass der Gesetzgeber die Opfer der Strafverfolgung nicht nur rehabilitieren kann, sondern sogar muss. Für die Linksfraktion ist dies aber nicht nur ein Auftrag an den Bundestag. „Rehabilitation ist mehr als ein formaler Behördenakt, er muss ein gesellschaftlicher Prozess sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Dazu müssen wir vor Ort unseren Beitrag leisten und das kann nur mit der Aufarbeitung beginnen.“

Weiterlesen...

 

Kontakt | Impressum