Anfragen

Kommunal Politik findet nicht nur durch Anträge, Sitzungen und Pressemitteilungen statt, sondern ein großer Teil durch Anfragen die meist im verborgenen bleiben. Wir haben unsere Anfragen in der Vergangenheit den Themenbereichen zugeordnet, es kann also sein, dass vor 2020 hier einzelne Anfragen nicht erfasst sind. Weiter sind aus Frühjahr/Sommer 2021 einzelne Anfragen noch nicht eingearbeitet. Antworten werden der Anfrage angehangen und im Titel mit "Beantwortet" oder "Update" versehen.



24. Januar 2022

Zwei Poller fehlen, zwei Stolperfallen mehr.

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18. Januar 2022
 
18. Januar 2022

Wo ist der Mülleimer hin? Kann das im Sinne einer sauberen Stadt sein?

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18. Januar 2022

Wo können wir Vereine in der Pandemie unterstützen? Die neue Corona Verordnung läßt Selbsttests als 2Gplus zu wenn ...

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18. Januar 2022

Noch immer ist die Lüftung der Klassenzimmer ein wichtiges Thema.

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18. Januar 2022

Da noch immer eine Beschlusskontrolle fehlt, müssen die Fraktionen selber drauf achten und nachfragen.

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11. Januar 2022

Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage zu einem Aussichtspunkt auf dem Rheydter Müllberg zwei mal und das etwas unterschiedlich. Vor allem legt die eine Antwort nahe, dass der "Scherbelino" eine Gefahr für die Umwelt sein könnte. Deswegen fragten wir im Rat nach.

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09. Dezember 2021

(Aus-) Rutschgefahr bei der farblichen Bodengestaltung am Harmonieplatz? Eine Anfrage was die Stadt unternimmt.

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23. November 2021

Eine Anfrage zur Verbindlichkeit von Architekt*innenwettbewerben aus dem Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung:

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23. November 2021

Der Bau und die Eröffnung der Markthalle verzögert sich, wie steht es denn um den Bedarf / die Nachfrage? Eine Anfrage aus dem Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung:

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19. November 2021

Abgebautes Wartehäuschen.

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19. November 2021

Geruchsbelästigung durch Firmen in der Nachbarschaft, was kann die Stadt tun?

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15. November 2021

Manche Schilder verwundern oder regen zum Schmunzeln an, aber manche scheinen nur Diskreminierend zu sein. Doch ist es immer der Eigentümer der Immobilie, der sie aufhängt? Wir haben bezüglich der Öffnungszeiten Schilder am Karstadtgebäude mal nachgefragt.

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09. November 2021

Manche Fragen muss man zwei mal stellen, denn wir wissen, dass Kunden des Sozialtickets von dem Rabatt beim Fahrradverleih nextbike ausgeschlossen sind.

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09. November 2021

Was sagt nextbike selber dazu, dass Sozialticket Beziehende keinen Bonus wie andere Abo-Ticket Inhabende bekommen?

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05. November 2021

ÖPNV Abo Kunden können nextbike die erste halbe Stunde kostenlos nutzen. Gilt das wirklich für alle?

 

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05. November 2021

Ohne Frage steigen die Energiepreise (Strom, Öl, Gas) derzeit rasant. So hat z.B. die NEW in dem letzten Monat zwei mal die Grund- und Ersatzversorgungspreise erhöht. Es wird also bei vielen Mieter*innen zu Nachzahlungen und Erhöhungen der Nebenkosten kommen.

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04. November 2021

Da es Beschwerden der Anwohnenden gab, haben wir den Lieferverkehr eines Betonwerk am Fuchskuhlenweg hinterfragt.

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18. Oktober 2021

Immer wieder stören temporäre Verkehrsschilder Fußgänger*innen und Radfahrende. Kann die Stadt da nicht was unternehmen?

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11. Oktober 2021

In ihrem Artikel "Nach Ende der kostenfreien Bürgertests: Bundesregierung muss Zugang zu Arbeitsagenturen und Jobcentern für alle sicherstellen" beschreibt Katja Kipping, dass die Bundesregierung keine klaren Antworten zu den Standards im Jobcenter gibt. Ein Grund für uns lokal nachzufragen.

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08. Oktober 2021

Das Fahrradverleihsystem nextbike war nur auf drei Jahre angelegt, wie geht es weiter?

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23. September 2021

Regelmäßig, fast jede Sitzung des Finanzausschuss, werden Über- und Außerplanmäßige Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Auch dazu gibt es manchmal Fragen, hier vielleicht besonders interessant die Rad-Fußweg Unterführung.

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21. September 2021

Der Status der Zeppelinstraße erscheint zumindest aktuell unklar, ist es eine für LKWs ausgewiesene Route? Und wenn ja, wie verträgt sich das mit den jüngsten Beschlüssen zur Tempo 30 Zone?

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21. September 2021

Wenn Autos mit Werbung auf dem Autofreien Marktplatz rumfahren, ist das eine Anfrage wert.

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06. September 2021

Am Samstag 4.9.2021 wurden an der Akazienstraße und der Kiefernstraße etliche Bäume gefällt. Inhaber es Geländes und Auftraggeber ist vermutlich die LEG. Vom Stammdurchmesser unterlagen die meisten Bäume der Baumschutzsatzung. Weiter ist noch Schonzeit, so dass gar keine Bäume gefällt werden dürfen. Aus diesem Grund fragen wir:

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