Bezirksvertretung Süd

Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im Dezember sah die Verwaltung nach mehreren Monaten Nachforschung die Entwicklungsgesellschaft (EWMG) zuständig, diese hielt nach weiteren Recherchen den Fachbereich 66 der Verwaltung sowie das Rechtsamt für verantwortlich. Einig war man sich aber in einem: Es gibt eine sogenannte Reallast im Grundbuch, die den Inhaber des Pavillons verpflichtet, die von außen zugängliche Toilette öffentlich zu betreiben. Und wie die Hauptbetroffenen – die Händler*innen und Marktbesucher*innen – leidlich berichten können, ist dies seit längerem nicht der Fall.

 

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Am Wochenende wird die A61 in Süd-Nord Richtung endgültig gesperrt und der Verkehr über die A44neu geleitet. Es ist davon auszugehen, dass damit einhergehend der Verkehr in Odenkirchen und Sasserath deutlich zunehmen wird. Zum einen weil sich manche LKWs die Maut sparen wollen und so die Chance nutzen innerstädtisch abzukürzen. Zum anderen weil Mönchengladbacher nicht den Umweg über das Kreuz Wanlo fahren wollen und sich deswegen ab Kreuz Holz quer durch die Stadt auf den Heimweg machen.

 

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Rede zum Haushaltsentwurf 2018 für die BV - Süd am 22.11.2017 / Hartmut Wessels
- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Bezirksvorsteherin,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
sehr geehrte Kolleg*innen Bezirksvertreter und -Vertreterinnen
meine Damen und Herren,

Seit 1993 legt man uns in diesem Jahr erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vor. In all den Jahren hat Herr Kuckels mit großer Fachkompetenz die Probleme benannt und versucht das beste aus dem Sparzwang des Stärkungspaktes herauszuholen und trotz Sparzwang das beste für die Stadt  durchzusetzen. Meine Damen und Herren. Es ist kein Geheimnis, dass die schwierige finanzielle Situation der Kommunen in den letzten Jahrzehnten zum großen Teil der strukturellen Unterfinanzierung durch Land und Bund anzulasten ist und wenn wir LINKEN auch oft Schnittpunkte mit dem Kämmerer gefunden haben in dessen Rahmen wir gut über die Ursachen der verzwickten Finanz-situation diskutieren konnten so waren wir bei den Lösungs-ansätzen doch oft sehr weit auseinander.

 

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Rede zum Haushaltsentwurf 2015 für die BV - Süd am 11.11.2014 - es gilt das gesprochene Wort -

Wenn Linke Haushaltsreden einen FDP Kämmerer loben ... dann soll dies sicher nicht dazu dienen einen Parteiausschluss-Verfahren bei den Liberalen los zu treten. Vielmehr zeigt es, wie richtig DIE LINKE seit Jahren mit ihren Einschätzungen und Vorschlägen liegt.

Unter der Rede finden sie auch die gestellrten Anträge.

 

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Die Linksfraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach hat sich auf der gestrigen Sitzung intensiv mit dem Sparkassenportal beschäftigt. Das Thema steht in der Bezirksvertretung Süd am Mittwoch (30.1.) auf der Tagesordnung, Nach Intervention vieler BürgerInnen und auch der Fraktion der CDU soll der Eingangs-Bogen vom Rheydter Marktplatz erhalten bleiben und einen neuen, würdigen Standort finden.

 

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