Kommunal Politik findet nicht nur durch Anträge, Sitzungen und Pressemitteilungen statt, sondern ein großer Teil durch Anfragen die meist im verborgenen bleiben. Wir haben unsere Anfragen in der Vergangenheit den Themenbereichen zugeordnet, es kann also sein, dass vor 2020 hier einzelne Anfragen nicht erfasst sind. Weiter sind aus Frühjahr/Sommer 2021 einzelne Anfragen noch nicht eingearbeitet. Antworten werden der Anfrage angehangen und im Titel mit "Beantwortet" oder "Update" versehen.
In der Jugendhilfeausschuss Sitzung wurde es nicht beantwortet, DIE LINKE hakt nach.
Weiterlesen...Frage zum Finanzausschuss am 1.2.2022.
Weiterlesen...Wie geht es weiter mit dem Harterbroicher Markt?
Weiterlesen...Zwei Poller fehlen, zwei Stolperfallen mehr.
Weiterlesen...Wo ist der Mülleimer hin? Kann das im Sinne einer sauberen Stadt sein?
Weiterlesen...Wo können wir Vereine in der Pandemie unterstützen? Die neue Corona Verordnung läßt Selbsttests als 2Gplus zu wenn ...
Weiterlesen...Noch immer ist die Lüftung der Klassenzimmer ein wichtiges Thema.
Weiterlesen...Da noch immer eine Beschlusskontrolle fehlt, müssen die Fraktionen selber drauf achten und nachfragen.
Weiterlesen...Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage zu einem Aussichtspunkt auf dem Rheydter Müllberg zwei mal und das etwas unterschiedlich. Vor allem legt die eine Antwort nahe, dass der "Monte Klamott" eine Gefahr für die Umwelt sein könnte. Deswegen fragten wir im Rat nach.
Weiterlesen...Im Rat am 15.12.2021 ging es eigentlich um einen Controlling-Bericht, in diesem tauchte aber eine Maßnahme zu Radbügeln auf. Obwohl die Planzahlen weit von den tatsächlichen Zahlen abweichten, wurde es als "erfolgreich verkauft". Ein Grund nachzufragen.
Weiterlesen...(Aus-) Rutschgefahr bei der farblichen Bodengestaltung am Harmonieplatz? Eine Anfrage was die Stadt unternimmt.
Weiterlesen...Eine Anfrage zur Verbindlichkeit von Architekt*innenwettbewerben aus dem Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung:
Weiterlesen...Der Bau und die Eröffnung der Markthalle verzögert sich, wie steht es denn um den Bedarf / die Nachfrage? Eine Anfrage aus dem Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung:
Weiterlesen...Abgebautes Wartehäuschen.
Weiterlesen...Geruchsbelästigung durch Firmen in der Nachbarschaft, was kann die Stadt tun?
Weiterlesen...Manche Schilder verwundern oder regen zum Schmunzeln an, aber manche scheinen nur Diskreminierend zu sein. Doch ist es immer der Eigentümer der Immobilie, der sie aufhängt? Wir haben bezüglich der Öffnungszeiten Schilder am Karstadtgebäude mal nachgefragt.
Manche Fragen muss man zwei mal stellen, denn wir wissen, dass Kunden des Sozialtickets von dem Rabatt beim Fahrradverleih nextbike ausgeschlossen sind.
Weiterlesen...Was sagt nextbike selber dazu, dass Sozialticket Beziehende keinen Bonus wie andere Abo-Ticket Inhabende bekommen?
ÖPNV Abo Kunden können nextbike die erste halbe Stunde kostenlos nutzen. Gilt das wirklich für alle?
Weiterlesen...
Ohne Frage steigen die Energiepreise (Strom, Öl, Gas) derzeit rasant. So hat z.B. die NEW in dem letzten Monat zwei mal die Grund- und Ersatzversorgungspreise erhöht. Es wird also bei vielen Mieter*innen zu Nachzahlungen und Erhöhungen der Nebenkosten kommen.
Weiterlesen...Da es Beschwerden der Anwohnenden gab, haben wir den Lieferverkehr eines Betonwerk am Fuchskuhlenweg hinterfragt.
Weiterlesen...Immer wieder stören temporäre Verkehrsschilder Fußgänger*innen und Radfahrende. Kann die Stadt da nicht was unternehmen?
Weiterlesen...In ihrem Artikel "Nach Ende der kostenfreien Bürgertests: Bundesregierung muss Zugang zu Arbeitsagenturen und Jobcentern für alle sicherstellen" beschreibt Katja Kipping, dass die Bundesregierung keine klaren Antworten zu den Standards im Jobcenter gibt. Ein Grund für uns lokal nachzufragen.
Weiterlesen...Das Fahrradverleihsystem nextbike war nur auf drei Jahre angelegt, wie geht es weiter?
Weiterlesen...