Rede von Bernhard Clasen vor dem Rat der Stadt Mönchengladbach in der Extremismus-Debatte am 22. September 2010 (Niederschrift der Rede kurz nach der Sitzung, kleine Abweichungen möglich, es zählt das gesprochene Wort)

Zur Begründung der Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu der Resolution „Mönchengladbach gegen Extremismus“ im Rat der Stadt Mönchengladbach am 22. September 2010 erklärt Ratsmitglied Bernhard Clasen:

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt das Anliegen der Resolution, Position für den Rechtsstaat, die Demokratie und das friedliche Zusammenleben der unterschiedlichen Nationalitäten und Religionen in Mönchengladbach zu beziehen.

DIE LINKE. Mönchengladbach hat in den Haushaltsberatungen zwei Schwerpunkte gesetzt: Die Verbesserung der Einnahmeseite und die Durchsetzung des Nachhaltigkeitsprinzipes in der Haushaltspolitik.
In seiner Haushaltsrede machte Fraktionssprecher Helmut Schaper klar, dass diese Punkte im vorgelegten Haushalt fehlen und dieser deswegen von der Linksfraktion im Rat der Stadt abgelehnt wird.

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Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Mönchengladbach lädt zur BürgerInnensprechstunde ein.
Am Montag, 27. September 2010, wird von 18.00 bis 19.00 Uhr der Bezirksvertreter des Stadtbezirks West, Martin Selt, für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in der Geschäftsstelle der Linksfraktion in Rheydt, Hauptstrasse 2 zur Verfügung stehen.

Für telefonische Vorabinformationen stehen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Linksfraktion unter 02166 / 979 22 43 zur Verfügung.
Eine Anmeldung für die BürgerInnensprechstunde ist nicht erforderlich.

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Mönchengladbach lädt zur BürgerInnensprechstunde ein.

Am Montag, 20. September 2010, wird von 18.00 bis 19.00 Uhr der Bezirksvertreter des Stadtbezirks Ost, Johannes Frommen, für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und
Bürger in der Geschäftsstelle der Linksfraktion in Rheydt, Hauptstrasse 2 zur Verfügung stehen.

Für telefonische Vorabinformationen stehen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle der Linksfraktion unter 02166 / 979 22 43 zur Verfügung.
Eine Anmeldung für die BürgerInnensprechstunde ist nicht erforderlich.