Allgemeines
03. März 2022

Am 8. März findet der Frauenkampftag statt. Er ist so wichtig und nötig wie  jedes Jahr. Frauen sind immer noch nicht gleichgestellt, weder im Beruf, siehe die Bezahlung, noch im gesellschaftlichen Leben. Die Schere zwischen den Gehältern für Männer und Frauen im gleichen Berufssegment liegt immer noch bei 18 %. Die Coronapandemie hat die wirklichen Probleme noch einmal hervorgehoben.

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16. Februar 2022

Regelmäßig können die Bürger*innen in der Tagesordnung des Stadtrates von Grundstücksverkäufen lesen. Für die aktuelle Sitzung am 16.02.2022 sind es fünf Verkäufe plus ein Erbbaurecht. „Mehr erfährt die Öffentlichkeit jedoch nicht über diesen 'Ausverkauf ihrer Stadt', da die Beratungsunterlagen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung gehören“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Da wollen wir nun im Rahmen des rechtlich möglichen für Transparenz sorgen. Doch unser Antrag soll darüber hinaus auch den Ratsmitgliedern wichtige Informationen zur Entscheidungsfindung liefern und die Option des Erbbaurecht jedes mal prüfen.“

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08. Dezember 2021

Seit der Einführung der Rolltonnen und dem neuen Abfallgebühren-System gab es aus der Bürgerschaft und der damaligen Opposition Kritik, die bis heute anhält. Hinzu kommt nun dieses Jahr noch, dass die zuständige „mags“ mit Mindereinnahmen beim Erlös durch Altpapier rechnet, obwohl die Altpapierpreise seit 1999 noch nie so hoch waren[1]. Für DIE LINKE ein Grund bei den ersten Beratungen der Abfallgebührensatzung im Hauptausschuss am 8.12.2021 eine Überarbeitung zu beantragen[2].

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29. Oktober 2021

ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronische Fatigue-Syndrom) ist eine kaum erforschte Krankheit die umgangssprachlich gerne als "Chronisches Erschöpfungssyndrom" bezeichnet wird. Nach Ansicht der Linken bagatellisiert dieser Name und er wird wissenschaftlich nicht verwendet, denn die Liste der Symptome ist so lang und schwerwiegend, dass die Krankheit oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt.

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01. Oktober 2021

Vor der kommende Ratssitzung steht noch eine Umbesetzung in der Ratsfraktion DIE LINKE an. Ratsfrau Lisa Schmerl tritt von ihrem Ratsmandat zurück, um sich von nun an ihrer Tätigkeit als Gewerkschaftssekretärin bei Ver.di widmen zu können. Weiterhin wird sie DIE LINKE als Stellvertreterin in mehreren Ausschüssen (u.a. Sozial und Kultur) so wie in der Härtefallkommission vertreten. "Die Partei DIE LINKE und Gewerkschaften müssen gemeinsam gedacht und noch weiter miteinander verbunden werden. Der Kampf um bessere materielle Lebensbedingungen und gegen Diskriminierung jeglicher Art ist ein solidarischer. Es ist mir ein großes Anliegen, unsere Stärke weiter auszubauen und unsere Kräfte zu bündeln", so Lisa Schmerl.

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