Allgemeines
11. April 2018

Im Februar diesen Jahres zeichnete sich ab, dass auf Bundesebene keine Verbesserungen bezüglich des §219a StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) stattfinden wird, geschweige denn dessen Streichung eine Mehrheit findet. Die SPD wich von ihrer Überzeugung ab und stützte so die Haltung der CDU. Aus diesem Grund haben wir lokal eine Anfrage gestellt, denn auch die Kommune kann zur Verbesserung der Situation beitragen. Auch wenn die Anfrage - die einer Anregung gleicht - noch nicht beantwortet ist, so glauben wir erste positive Signale vernommen haben.

Weiterlesen...
 
16. März 2018

Heute am 16.03.2018 fand in Mönchengladbach eine von den Falken organisierte Demo zur Solidarität mit der kurdischen Stadt Afrin statt, die auch mit Deutschen Panzern von der Türkei angegriffen wird. Zu der Demo war kurzfristig wegen der bekannt gewordenen, anhaltenden Waffenxporte unter dem Motto "Gegen eure Waffenexporte / Halte stand freies Afrin" aufgerufen worden.

Weiterlesen...

 
16. März 2018

Heute am 16.03.2018 fand in Mönchengladbach eine von den Falken organisierte Demo zur Solidarität mit der kurdischen Stadt Afrin statt, die auch mit Deutschen Panzern von der Türkei angegriffen wird. Zu der Demo war kurzfristig wegen der bekannt gewordenen, anhaltenden Waffenxporte unter dem Motto "Gegen eure Waffenexporte / Halte stand freies Afrin" aufgerufen worden.

Weiterlesen...
 
06. März 2018

DIE LINKE Mönchengladbach hatte 2014 zusammen mit Grünen und der PiPA ein freies WLAN auf Basis von Freifunk beantragt. Die Groko lehnte dies ab und verabschiedete 2015 lieber einen verwässerten Prüfauftrag, in dem aber immerhin noch von „freiem WLAN“ gesprochen wurde. Die beauftragte WFMG ließ sich Zeit und so begannen Stadt und städtische Unternehmen vereinzelt Insellösungen zu installieren. Nun legt die WFMG in diesem Ratszug ein Konzept vor, aus dem der Zusatz „frei“ gänzlich verloren gegangen ist. Stattdessen geht es um zeitliche Begrenzung, Bezahlung für Verlängerungs-Codes, Nutzer-Analysen bis hin zum verwendeten Gerät und Vorschaltseiten für Stadtmarketing und Werbung. „Ob die WFMG den Auftrag nicht verstanden hat oder nicht verstehen wollte, ist egal, das vorgestellte Ergebnis muss in Schulnoten mit 6– durchgefallen bewertet werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Das eigentlich ärgerliche ist aber, dass nun 160.000 Euro in die Hand genommen werden sollen für eine Testphase. Was dann wirklich ist, wissen wir frühestens in 3 Jahren. Nach unserem Konzept mit Freifunk und Einbindung der Bürger*innen könnten wir jetzt schon viel weiter sein.“

 

Weiterlesen...
 
25. Februar 2018

Die Fraktionen von FDP, Grüne und DIE LINKE haben Anträge in den Bundestag eingebracht, um den §219a abzuschaffen. Dieser verbietet zum Beispiel Arztpraxen, auf ihrer Homepage darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Die SPD ist inhaltlich auch für die Abschaffung dieses Paragraphen, jedoch nimmt sie Rücksicht auf die Union. Somit wird sich im Bund so schnell nichts ändern, deswegen fragt die Linksfraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach die Stadtverwaltung, ob sie lokal handeln könnte, wie es bereits andere Städte tun. „Wir haben uns mit Fachberatungsstellen unterhalten, diese sehen eine  unabhängige Information für sinnvoll an, sprich: die Stadt könnte über ihre Webseite informieren“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Es geht uns ausdrücklich nicht um Werbung für eine Abtreibung und nicht um eine Argumentation dagegen.“

 

Weiterlesen...
 

Kontakt | Impressum