Allgemeines
07. Juli 2017

Mit der Ratssitzung vom 5.7. endete auch die auf vier Sitzungen begrenzte Testphase von Rats-TV, der Live-Übertragung der Sitzung und die spätere On-Demand Bereitstellung in einer Art Mediathek. Auf Antrag der Linken wurde diese Testphase nun bis Ende des Jahres verlängert. Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz zeigt sich zufrieden: „Wir hatten zwar auch noch eine optimierte Präsentation der Aufzeichnungen beantragt, dafür schien es auch aus anderen Fraktionen Sympathien zu geben, aber dieser Teil sollte erst mal noch nicht beschlossen werden. Doch das Wichtigste ist erreicht: Die BürgerInnen haben weiterhin die Chance, Ratssitzungen zu verfolgen, auch wenn sie nicht vor Ort sein können.“

 

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05. Juli 2017

Die Stadt Mönchengladbach bekommt im nächsten Jahr etwa 2,4 Millionen aus ihren RWE Aktien, dabei setzt sich die Zahlung aus einer Sonderdividende und dem ordentlichen Teil der Dividende zusammen. Obwohl dies für die Stadt tatsächlich unerwartete Einnahmen sind, verweist DIE LINKE darauf, dass die Steuerzahlenden als ganzes so drauf zahlen und RWE der eigentliche Gewinner ist.

 

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20. Juni 2017

Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Torben Schultz, hat am Sonntag auf dem Turmfest (18.06.2017) ungewöhnlich für seine eigenen Prinzipien gehandelt: Nicht nur dass er die Sonntagsöffnung für einen Einkauf nutzte, sondern dies tat er auch noch bei Woolworth, eine Kette die nicht gerade für gute Arbeitsbedingungen bekannt ist. Hintergrund war jedoch die Dokumentation eines Verstoßes gegen den § 13 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten  (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) anhand des Kassenzettels, den DIE LINKE nun beim Ordnungsamt zur Anzeige brachte. Wie bereits im Vorjahr hatte die Woolworth Filiale bereits ab etwa 12:00 Uhr geöffnet, die Sonntagsöffnung wurde jedoch vom Rat erst ab 13:00 Uhr beschlossen.

 

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11. Juni 2017

In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 07.06.2017 war mit Spannung der Tagesordnungspunkt 2 'Rahmenplan Abteiberg' erwartet worden. Nach einem sehr langen Vortrag des Baudezernenten Herrn Dr. Bonin und den darauffolgenden Stellungnahmen und Fragen, kam es dann im Laufe der Diskussion zu dem Thema der Standortfrage des Arbeitslosenzentrums (ALZ) an der Lüpertzenderstraße. Man möchte an dem jetzigen Standort lieber mit attraktiven Wohngebäuden adäquat glänzen.

 

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05. April 2017

Mit einer letzten Ausgabe seines wöchentlichen Infobriefs „Postfrisch“ nimmt Norbert Post Abschied als  CDU Landtagsabgeordneter[1]. Ob bei den Themen Schule[2], kommunale Steuern und Belastungen[3][4], Arbeitslosenzentren[5] und vielem mehr, die Linksfraktion gab „postwendend“ Bescheid wenn mal wieder die Erinnerung an politische Abläufe gebraucht wurden. „Mit guten Traditionen sollte auch zum Abschied nicht gebrochen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, doch ehe er sich der CDU-Mitschuld bei der Unterbesetzten Polizei und den Unterfinanzierten Kitas zuwendet, findet er noch ein paar versöhnliche Worte.

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