Umweltausschuss
14. Mai 2018

Was sich so alles finden lässt, wenn gar nicht danach gesucht wird. So hat ein Mitglied der Fraktion DIE LINKE. MG im Rat der Stadt Mönchengladbach per Zufall in der kommunalen Entwässerungssatzung ein Verbot gefunden, Plastik (auch in zerkleinertem Zustand) ins Abwasser zu leiten. Das ist der Fraktion doch eine Anfrage wert, was die Stadt unternimmt, um ihrer Satzung diesbezüglich gerecht zu werden, wo doch inzwischen bekannt ist, dass weltweit sämtliche Gewässer mit Plastik und insbesondere Mikroplastik verseucht sind.

 

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04. Mai 2018

Ein breites Bündnis von Bewohner*innen der deutschen Braunkohlereviere hat gefordert, in der geplanten Kommission zum Kohleausstieg mitwirken zu können. DIE LINKE unterstützt diese Forderung. „Wir haben schon beim lokalen Zweckverband kritisiert, dass RWE mit im Boot sitzt, die Umweltinitiativen und Gewerkschaften aber nicht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz den Brief an Herrn Altmaier, „Nun muss wenigstens auf Bundesebene die Stimme der Betroffenen in der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' Gehör finden.“

 

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20. April 2018

Da wundert sich die Umweltpolitische Sprecherin der Fraktion  DIE LINKE. MG, als sie den Umschlag mit den Unterlagen für die nächste Sitzung des Umwelt- und Feuerwehrausschusses am kommenden Mittwoch, 25.04.2018, öffnet: Bei 7 von 10 Tagesordnungspunkten werden keine Unterlagen zur Verfügung gestellt!

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07. Februar 2018

Durch ein Beispiel der Stadt Rostock inspiriert (u.a. hier zu finden), die ein lokales "Glyphosat-Verbot" für alle Flächen im Stadtgebiet verabschiedet haben, fragten wir am 11.01.2018 bei der Stadt an (unten) ob es für Mönchengladbach bereits soetwas gibt. Zuvor hatten wir Aufgrund einer Anfrage zu der Zuasphaltierung von Verkehrsinseln im Dezember 2017 von der "mags" erfahren, dass sie (und damit eben die Stadt) keine, bzw. nur in Ausnahmefällen, Insektiziede einsetzt (hier nachzulesen).

Mit verwunderung stellten wir dann fest, dass die Grünen am 19.01.2018 einen ähnlichen Antrag einreichten, wie wir ihn mit unseren Anfragen vorbereiteten. Aber es ist ja im Grunde egal wer etwas beantragt, wenn es in die richtige Richtung geht. Nun ist der Antrag erstmal in den zuständigen Ausschuss geschoben worden und dann werden wir die kommenden Monate erfahren wie die Ratsmehrheit von CDU und SPD damit umgeht.

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07. Februar 2018

Auf Initiative von der Linken wurde im Jahr 2015 gemeinsam mit den Grünen und der PiPA-Ratsgruppe eine Resolution zur Abschaltung des Reaktor Tihange in den Rat eingebracht und dann durch die Stimmen der SPD auch knapp angenommen. Diese Resolution war längere Zeit auf der städtischen Webseite veröffentlicht. Obwohl das Thema nichts an Aktualität verloren hat, war sie aber dann offline genommen worden. Wir fragten beim Oberbürgermeister nach und bekamen schnell eine Antwort. Und nicht nur das, die Verwaltung folgte unser Anregung und so ist diese noch immer wichtige Resolution nun wieder auf der städtischen Webseite.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei dem Oberbürgermeister und der Pressestelle!

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